Autor Thema: und wenn wir sonst keine probleme haben --  (Gelesen 786 mal)

Offline heinz

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und wenn wir sonst keine probleme haben --
« am: 10. Mai 2019, 08:25:14 »
dann machen wir welche.

https://www.spiegel.de/auto/aktuell/blitzer-laut-saarlaendischem-verfassungsgerichtshof-illegal-a-1266669.html

es gab zeiten, so vor 60+ jahren, da brauchte es 3 polizisten für solche messungen.
- der erste streckte die hand hoch wenn das auto vorbeifuhr
- der zweite druckte dann die stoppuhr und streckte die hand hoch wenn das auto zu schnell war.
- der dritte hatte die kelle.

datenspeicherung? keine spur. aber 3 zeugen!!  Ov Ov

Offline Sandofan

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Re: und wenn wir sonst keine probleme haben --
« Antwort #1 am: 10. Mai 2019, 09:10:11 »

Zitat: Es geht darum, wie sich Autofahrer zur Wehr setzen können.

Typisch Zeitgeist, in erster Linie wird geprüft, wie sich der Täter wehren kann. Pd
Hallo, zu schnell ist zu schnell und umsonst wird es wohl auch keine 30er Zone sein.

Haben die Gerichte nicht schon genug zu tun mit Temposündern, die trotz klarem Sachverhalt, nämlich "zu schnell" , ihre darauf spezialisierten Rechtsanwälte (der Rechtschutz zahlt´s ja  Pd ) loshetzen und die Aktenberge nochmehr ansteigen lassen?

Ich wäre für die Einführung der Prügelstrafe, vollzogen durch die gefährdeten Anwohner.

Ah, sehe gerade Saarland. Na dann. ^-^
Gib einem Hungrigen einen Fisch, und er ist für einen Tag satt. Zeig ihm, wie man angelt, und er pöbelt Dich an, dass er besseres zu tun hätte, als Schnüre ins Wasser hängen zu lassen

Offline Mebus

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Re: und wenn wir sonst keine probleme haben --
« Antwort #2 am: 10. Mai 2019, 09:53:24 »
Was ist denn los hier aggressiv wie Eichhörnchen auf Ecstasy...  Oj
01001101 01100101 01100010 01110101 01110011

Offline altamm

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Re: und wenn wir sonst keine probleme haben --
« Antwort #3 am: 13. Mai 2019, 07:54:56 »

Ah, sehe gerade Saarland. Na dann. ^-^


Wir Saarländer sind nicht alleine auf den Straßen unterwegs.  8)  Kleiner Zusatz aus der Saarbrücker Zeitung:

" Gäbe das Verfassungsgericht dem Mann Recht, wäre das ein bundesweites Signal. Denn auch beim Verfassungsgericht Baden-Württemberg, Bayern,
Rheinland Pfalz und beim Bundesverfassungsgericht liegen Beschwerden gegen Urteile über Blitzer-Messungen vor. Im Extremfall könnten die
Richtersprüche dazu führen, dass künftig jede Geschwindigkeitsübertretung komplett gespeichert werden muss. Big Data lässt grüßen."
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Offline altamm

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Re:Blitzer-fotos nicht verwertbar
« Antwort #4 am: 10. Juli 2019, 08:01:49 »
Messungen des Blitzers Traffistar S350 von Jenoptik sind nicht verwertbar.

Der Traffistar S350 speichert Anfangs- und Endzeitpunkt einer Messung – aber nicht, wo ein geblitztes Fahrzeug sich zu diesen Zeitpunkten befindet.
Damit ist eine nachträgliche und sachverständige Überprüfung nicht mehr möglich und die Messungen nicht verwertbar, entschied jetzt das
Saarländische Verfassungsgericht.

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Die Richter folgten damit der Argumentation eines Autofahrers. Ihm war ein Bußgeldbescheid über 100 Euro ins Haus geflattert, nachdem ein solcher
Blitzer ihn innerorts mit 27 km/h zu schnell gemessen hatte. Im Bußgeldverfahren hatte der Fahrer beantragt, den Säulentyp von Sachverständigen
prüfen zu lassen. Das Saarbrücker Amts- und das Saarländische Oberlandesgericht waren dem aber nicht nachgekommen, weil das Gerät eine
Zulassung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt hatte. Erst das Verfassungsgericht hat nun drei Sachverständige angehört - und dem
Autofahrer Recht gegeben.
Denn ohne alle Messdaten würden die Grundrechte auf ein faires Verfahren und eine effektive Verteidigung verletzt. Noch im Juli will Jenoptik ein
Software-Update herausbringen, damit die Geräte die Messdaten künftig speichern.

( Dies Urteil gilt zur Zeit nur im Saarland. Es kann jedoch ein Signal für andere Fälle sein, weil das Gerät im Bundesgebiet häufig verwendet wird. )
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Offline altamm

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Re:Blitzer-fotos nicht verwertbar
« Antwort #5 am: 27. Juli 2019, 08:55:15 »
Blitzer liefern ungültige Bilder

Fast alle fest installierten Blitzer im Saarland müssen nachgerüstet werden. Das folgt aus  einem kürzlich gefällten Urteil des Verfassungsgerichtshofs.
Betroffen sind nämlich nicht nur, wie ursprünglich angenommen, das Modell Traffistar S350 der Firma Jenoptik, sondern auch Blitzer vom Typ Poliscan
und Leivtec XV3 zweier weiterer Hersteller. Die Geräte speichern nicht genug Daten, um im Nachhinein die Messergebnisse ausreichend überprüfen zu
können. Das Saar-Innenministerium habe die Kommunen darauf hingewiesen, „dass Verfahren, denen Geschwindigkeitsmessungen mit diesen Geräten
zugrunde liegen, bis auf weiteres eingestellt werden“. Weil die Geräte nicht beim Ministerium angemeldet werden müssen, kenne die Behörde die
Anzahl der betroffenen Blitzer nicht. „Wir können nur so viel sagen, dass fast alle sich im kommunalen Bereich befindlichen Geräte betroffen sind“,
so die Sprecherin.

Wer nun aber davon ausgeht, bereits erteilte Bußgeldbescheide einfach so ignorieren zu können, sei gewarnt. „Ein Bußgeldbescheid wird – auch
wenn er falsch ist – rechtskräftig“, sagt der Verkehrsexperte Hans-Jürgen Gebhardt. Er rät Betroffenen daher, in jedem Fall Einspruch einzulegen.
Außerdem werde weiterhin mit Geräten geblitzt, auf die sich das Gerichtsurteil nicht auswirke. Auf den Bußgeldbescheiden ist in der Regel vermerkt,
mit welcher Messtechnik und welchem Modell geblitzt wurde. Gebhardt erlebe zur Zeit, dass die „Bußgeldbehörden von sich aus schon viele Verfahren
einstellen“.
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Offline altamm

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Re: und wenn wir sonst keine probleme haben --
« Antwort #6 am: 05. September 2019, 08:49:56 »
Gerichte zweifeln Rechtmäßigkeit vieler Blitzer an

Ein Urteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofs findet erste Nachahmer in der Rechtsprechung. Demnach sind Geschwindigkeitsmessungen im
Straßenverkehr nur dann gerichtlich verwertbar, wenn die eingesetzten Messgeräte die sogenannten Rohmessdaten abspeichern und sich damit das
Ergebnis überprüfen lässt. Das ist aber offenbar bei einem Großteil der eingesetzten Blitzer, vor allem bei modernen Lasergeräten, nicht der Fall.

Der Hersteller Jenoptik ist nun dabei, sein Lasermessgerät Traffistar S350 so umzurüsten, dass Messdaten künftig abgespeichert werden. Dies soll
bundesweit erfolgen. Das Softwareupdate hätte ursprünglich schon im Juli fertig sein sollen. Nun soll es aber umfangreicher ausfallen als ursprünglich
geplant und bis Ende September vorliegen. Danach muss die neue Software aber noch von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt geprüft und
zugelassen werden. Der Hersteller Vitronic (Poliscan) hat eine solche Umrüstung seiner Geräte bislang abgelehnt. Auch LEIVTEC erklärte auf Anfrage,
man warte erst einmal die weitere juristische Entwicklung ab.
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Offline heinz

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Re: und wenn wir sonst keine probleme haben --
« Antwort #7 am: 05. September 2019, 12:17:32 »
als ich noch ein kleines jünchen war, sah das so aus:

an der hauptstrasse im dorf standen 3 polizisten hinter den bäumen. der erste streckte die hand hoch, wenn das auto vorbeifuhr, der zweite hatte ein stoppuhr und mass die zeit, und streckte die hand hoch als das auto zu schnell war. der dritte verteilte die busse.

speicherung?? aber 3 zeugen  ;.) ;.)

 

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