Autor Thema: und wenn wir sonst keine probleme haben --  (Gelesen 389 mal)

Offline heinz

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und wenn wir sonst keine probleme haben --
« am: 10. Mai 2019, 08:25:14 »
dann machen wir welche.

https://www.spiegel.de/auto/aktuell/blitzer-laut-saarlaendischem-verfassungsgerichtshof-illegal-a-1266669.html

es gab zeiten, so vor 60+ jahren, da brauchte es 3 polizisten für solche messungen.
- der erste streckte die hand hoch wenn das auto vorbeifuhr
- der zweite druckte dann die stoppuhr und streckte die hand hoch wenn das auto zu schnell war.
- der dritte hatte die kelle.

datenspeicherung? keine spur. aber 3 zeugen!!  Ov Ov

Offline Sandofan

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Re: und wenn wir sonst keine probleme haben --
« Antwort #1 am: 10. Mai 2019, 09:10:11 »

Zitat: Es geht darum, wie sich Autofahrer zur Wehr setzen können.

Typisch Zeitgeist, in erster Linie wird geprüft, wie sich der Täter wehren kann. Pd
Hallo, zu schnell ist zu schnell und umsonst wird es wohl auch keine 30er Zone sein.

Haben die Gerichte nicht schon genug zu tun mit Temposündern, die trotz klarem Sachverhalt, nämlich "zu schnell" , ihre darauf spezialisierten Rechtsanwälte (der Rechtschutz zahlt´s ja  Pd ) loshetzen und die Aktenberge nochmehr ansteigen lassen?

Ich wäre für die Einführung der Prügelstrafe, vollzogen durch die gefährdeten Anwohner.

Ah, sehe gerade Saarland. Na dann. ^-^
Wenn die Klügeren immer nachgeben - wird die Welt morgen von Dummen regiert!

Offline Mebus

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Re: und wenn wir sonst keine probleme haben --
« Antwort #2 am: 10. Mai 2019, 09:53:24 »
Was ist denn los hier aggressiv wie Eichhörnchen auf Ecstasy...  Oj
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Online altamm

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Re: und wenn wir sonst keine probleme haben --
« Antwort #3 am: 13. Mai 2019, 07:54:56 »

Ah, sehe gerade Saarland. Na dann. ^-^


Wir Saarländer sind nicht alleine auf den Straßen unterwegs.  8)  Kleiner Zusatz aus der Saarbrücker Zeitung:

" Gäbe das Verfassungsgericht dem Mann Recht, wäre das ein bundesweites Signal. Denn auch beim Verfassungsgericht Baden-Württemberg, Bayern,
Rheinland Pfalz und beim Bundesverfassungsgericht liegen Beschwerden gegen Urteile über Blitzer-Messungen vor. Im Extremfall könnten die
Richtersprüche dazu führen, dass künftig jede Geschwindigkeitsübertretung komplett gespeichert werden muss. Big Data lässt grüßen."
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Re:Blitzer-fotos nicht verwertbar
« Antwort #4 am: 10. Juli 2019, 08:01:49 »
Messungen des Blitzers Traffistar S350 von Jenoptik sind nicht verwertbar.

Der Traffistar S350 speichert Anfangs- und Endzeitpunkt einer Messung – aber nicht, wo ein geblitztes Fahrzeug sich zu diesen Zeitpunkten befindet.
Damit ist eine nachträgliche und sachverständige Überprüfung nicht mehr möglich und die Messungen nicht verwertbar, entschied jetzt das
Saarländische Verfassungsgericht.

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Die Richter folgten damit der Argumentation eines Autofahrers. Ihm war ein Bußgeldbescheid über 100 Euro ins Haus geflattert, nachdem ein solcher
Blitzer ihn innerorts mit 27 km/h zu schnell gemessen hatte. Im Bußgeldverfahren hatte der Fahrer beantragt, den Säulentyp von Sachverständigen
prüfen zu lassen. Das Saarbrücker Amts- und das Saarländische Oberlandesgericht waren dem aber nicht nachgekommen, weil das Gerät eine
Zulassung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt hatte. Erst das Verfassungsgericht hat nun drei Sachverständige angehört - und dem
Autofahrer Recht gegeben.
Denn ohne alle Messdaten würden die Grundrechte auf ein faires Verfahren und eine effektive Verteidigung verletzt. Noch im Juli will Jenoptik ein
Software-Update herausbringen, damit die Geräte die Messdaten künftig speichern.

( Dies Urteil gilt zur Zeit nur im Saarland. Es kann jedoch ein Signal für andere Fälle sein, weil das Gerät im Bundesgebiet häufig verwendet wird. )
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