Autor Thema: Diesel-Fahrverbot ?  (Gelesen 5015 mal)

Offline altamm

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Diesel-Fahrverbot ?
« am: 29. Juli 2017, 06:59:30 »
In der Autostadt Stuttgart könnte es bald Fahrverbote für Diesel-Autos geben: Das Verwaltungsgericht gab einer Klage der Deutschen Umwelthilfe Recht.
Nachrüstungen älterer Motoren, wie sie die Landesregierung anstrebte, reichten nicht, so die Richter.

Das Gericht um Richter Wolfgang Kern kam zu dem Schluss, dass die Fahrverbote die einzig effektive Lösung gegen eine gesundheitsschädliche
Stickoxid-Belastung wären. Die geplante Nachrüstung von Dieselfahrzeugen reiche nicht aus und sei nach dem Plan auch erst 2020 und damit zu spät umzusetzen.
Der Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerung steht für das Gericht im Vordergrund. „Das Verkehrsverbot verstößt nicht gegen den Grundsatz der
Verhältnismäßigkeit, weil der Gesundheitsschutz höher zu gewichten ist als das Recht auf Eigentum und die allgemeine Handlungsfreiheit der vom Verbot
betroffenen Kraftfahrzeugeigentümer“, sagte Richter Wolfgang Kern.

Mehrmals ging er in seinen Ausführungen auf die Umrüstungen ein, wie sie Politik und Industrie erwägen. Tenor des Richters: Im Vergleich zu Fahrverboten
seien "alle anderen Maßnahmen von ihrem Wirkungsgrad her nicht gleichwertig. Dies gilt auch für die sogenannte Nachrüstlösung."
Kern wies alle Einwände zurück, die im Laufe des Verfahrens gegen Fahrverbote vorgebracht worden waren:

Die Verhältnismäßigkeit? - Fahrverbote seien verhältnismäßig, die Gesundheit der Menschen wiege schwerer als Eigentumsrechte der Autofahrer.
Autofahrer, die der Zone ausweichen und andere Orte belasten? - Dann müsse es eben auch dort Verbotszonen gegeben.
Man brauche mehr Zeit? - Dafür gebe es "keine sachliche Rechtfertigung".

Dieselautos stehen wegen Manipulationen von Abgasen und Vorwürfen um ein Autokartell in Verruf. Beim Bundeskartellamt in Bonn ist in der vergangenen
Woche ein weiterer VW-Schriftsatz mit Details zu möglichen Absprachen zwischen den fünf Autobauern VW, Audi, Daimler, Porsche und Audi eingegangen.
Wie der „Spiegel“ berichtet, wird in dem Papier auch der Stuttgarter Elektronikkonzern Bosch erwähnt.
Der Zulieferer soll dem Magazin zufolge geholfen haben, eine sogenannte Dosierstrategie für AdBlue zu entwickeln, durch die Abgasgrenzwerte möglicherweise
nur auf dem Teststand eingehalten werden, aber nicht auf der Straße.

Stuttgart gilt deutschlandweit als "Hauptstadt der Luftverschmutzung". Vor allem wegen der Tal-kessel-lage und der damit einhergehenden äußeren
Bedingungen verflüchtigen sich Feinstaub und Stickoxide hier nur sehr schlecht. Ob und wann es tatsächlich zu Fahrverboten für viele Dieselmodelle kommt
und wie diese aussehen könnten, ist aber offen.
Es ist damit zu rechnen, dass der Streit beim Bundesverwaltungsgericht weitergeht.
Die Stuttgarter Richter sind sicher, dass Fahrverbote auch umsetzbar sind. Daran hatte es zuletzt Zweifel gegeben.
Das Verkehrsministerium von Baden-Württemberg erklärte, die Entscheidung sorgfältig prüfen zu wollen. Ob die Landesregierung in Berufung gehe, sei noch offen.
Sandero 1.4 MPI - 2009 / http://www.armin-saar.de/

Offline rainersz

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #1 am: 30. Juli 2017, 17:18:28 »
solche juristischen schlachten wären nicht nötig, wenn die hersteller mit offenen karten gespielt hätten und nicht sklave ihres flottenverbrauchs von überwiegend monsterschlitten wären.
ein diesel wird nie ein saubermann - aber tolerierbar, wenn man alle schadstoffreduzierungsmöglichkeiten ernsthaft nutzt.
und wenn man nicht 3liter und mehr qualmen läßt, sondern nur das, was für zügige fortbewegung im heutigen verkehr nötig ist, dann gibt es lösungen ohne fahrveerbote - aber nur dann !
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Offline diesonja

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #2 am: 30. Juli 2017, 17:45:46 »
...   wenn da das Geldverdienen nicht wäre.    Ov
Sandy 1.4 - Bj.2010 - gebraucht erworben.  Cooooles Auto :-))

Offline Duda

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #3 am: 30. Juli 2017, 20:57:56 »
Naja,

solche juristischen schlachten wären nicht nötig, wenn die hersteller mit offenen karten gespielt hätten und nicht sklave ihres flottenverbrauchs von überwiegend monsterschlitten wären.
ein diesel wird nie ein saubermann - aber tolerierbar, wenn man alle schadstoffreduzierungsmöglichkeiten ernsthaft nutzt.
und wenn man nicht 3liter und mehr qualmen läßt, sondern nur das, was für zügige fortbewegung im heutigen verkehr nötig ist, dann gibt es lösungen ohne fahrveerbote - aber nur dann !

da wäre z.B. Car to Go mit den E smarts von MB die überall rumstehen, ne Tochter von MB  Ou

PROST

Duda

Offline Willy

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #4 am: 31. Juli 2017, 21:26:09 »
Also ,mal abgesehen davon, daß NICHT überall Mietautos, von wem auch immer, rumstehen, muß man auch erstmal dahin kommen.
Mal ganz unabhängig davon ob die Dinger dann elektrisch mit Gas oder womöglich mit Diesel fahren.
Wenn ich erst noch mit den "öffentlichen"  dahin muß - wird es von daher schon nicht mehr lukrativ.

Woran  wird denn überhaupt ein "Diesel" erkannt ??
Plaketten gibt es nur bis 4 und wenns nicht hinten dran steht....

Bei mir steht nur Sandero hinten und Stepway an der Seite  - Rußfahnen gibts auch keine - also was solls.....
Willy, der Sparsame

Offline altamm

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #5 am: 01. August 2017, 08:03:52 »
solche juristischen schlachten wären nicht nötig, wenn die hersteller mit offenen karten gespielt hätten und nicht sklave ihres flottenverbrauchs von überwiegend monsterschlitten wären.
ein diesel wird nie ein saubermann - aber tolerierbar, wenn man alle schadstoffreduzierungsmöglichkeiten ernsthaft nutzt.
und wenn man nicht 3liter und mehr qualmen läßt, sondern nur das, was für zügige fortbewegung im heutigen verkehr nötig ist, dann gibt es lösungen ohne fahrveerbote - aber nur dann !

Die deutschen Hersteller lassen sich das Geschäft mit Groß-karossen nicht entgehen. Wenn wirs nicht machen, machens Andere, wobei das vielleicht

nicht mal schlecht wäre.   ;)
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roadking

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #6 am: 28. Dezember 2017, 11:44:28 »
Nur mal so, für die Diesel Befürworter:
aber auch als Info für die Neuwagenkäufer:

http://www.t-online.de/auto/elektromobilitaet/id_82897030/jahresrueckblick-2017-der-abgasskandal-und-seine-folgen.html

Ohne den berühmten Zeigefinger, der Diesel ist tot. Ov

Offline rainersz

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #7 am: 28. Dezember 2017, 21:07:24 »
sehe ich genauso - aber es gibt halt viele cowgirls und cowboys, die tote pferde reiten, ohne es zu merken.

ich kann - im gegensatz zu früheren zeiten - nicht mal mehr einen wirtschaftlichen vorteil sehen - außer vielleicht bei monstertrucks mit einem verbrauch über 20 l auf 100 km.

und ich hoffe, daß es zunehmend bessere co2 - bekämpfung geben wird - bis hin zu algenfarmen, einer naturnahen landwirtschaft - ideen gibt es genug.
 bei stickoxid ist das wohl etwas schwerer...
stepway 2   prestige 90 TCe easy R  silber Mai 2017
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Offline Willy

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #8 am: 28. Dezember 2017, 21:43:30 »
Es ist bestimmt ein lohnendes Ziel die Luftreinhaltung weiter voranzubringen.
Aber alles auf den Diesel abzuwälzen ist dann wohl eher was für Populisten.
Zumal es ja eigentlich ein unabgeschlossener und unaufgearbeiteter Wirtschaftskriminalfall ist.
- Mit dem wichtigen Ausgang, daß der Täter in D nicht belangt wird (werden kann), weil er schon seit Jahren die Gesetze seinen
Gelüsten anpassen läßt, wenn nicht sogar selbst geschrieben hat.

Was soll also das Geschrei ??

Der eigentliche Punkt ist : wie kann den Menschen eine umweltverträgliche Mobilität schmackhaft gemacht werden, bei der es auch noch was zu verdienen gibt.
Ohne Gewinn(aussichten) wird sich hier  garnichts bewegen.
Da ist es auch eine unzulässige Verkrümmung der Sichtweise, wenn alles auf den Stadtverkehr reduziert wird.
Auch gibt es für Dieselspezifischefahrverbote bisher noch keine gesetzliche Regelungen. Ganz im Gegenteil:
Es wäre mal gut, wenn die Regierigen erstmal selbst auf ökologische Antriebe umstellten. (Dienstdiesellimousinen !!)

Letztendlich hat sich noch immer eine Lösung durchgesetzt - manchmal sogar eine an die vorher kaum jemand gedacht hat.

Übrigens - wurden in den letzten Jahren(Jahrzehnten) so viele Themen verschlafen, daß das eine eigentlich nur jetzt mal gerade auffällt.
Beispiele gefällig:
Gesundheitswesen, Bildung, Rente/Altersarmut, Beamtempensionen, ÖPNV, Staats-,  Länder- und Gemeindeverschuldung .....
Willy, der Sparsame

roadking

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #9 am: 29. Dezember 2017, 15:55:52 »
Ist schon längst überfällig.

https://www.bussgeldkatalog.org/diesel-fahrverbot/

Das kommt früher als gedacht. Mutti muss Handeln. Zu spät, jetzt läuft sie hinter her.....Gäste haben keinen Zugriff , bitte registrieren oder einloggen


In China wird radikal gehandelt. Von Werksschliessungen und Kohleverboten beim Hausbrand angefangen. Und China ist kein Entwicklungsland mehr.

Diesel fahren ist ein Anacronismus, nur Mutti wollte davon nix wissen. Jetzt steht ihr der Feinstaub bis zum Hals.Gäste haben keinen Zugriff , bitte registrieren oder einloggen

Offline Willy

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #10 am: 29. Dezember 2017, 19:34:47 »
kleine Anmerkung:
für den Feinstaub sind vorrangig die Bremsen, der Reifenabrieb UND die  neuen downgesizten 3Zylinder verantwortlich.
der weitgehend gesenkte, aber durch schärfe Regelungen "erhöhte" NOx Anteil ist dem Diesel geschuldet.

Ein Blick in die Vergangenheit und die Grenzwertentwichlung kann hier viel Erhellendes bringen.
Willy, der Sparsame

roadking

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #11 am: 30. Dezember 2017, 10:42:32 »
indécis

Alles keine Saubermänner.......... ;.)

Offline Willy

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #12 am: 30. Dezember 2017, 13:22:39 »
Die Strategie der Städte und Gemeinden für 2018 und Folgejahre sieht etwa so aus:
https://www.heise.de/autos/artikel/Fahrverbote-Was-Staedte-jetzt-planen-3927999.html

Fahrverbote werden weitgehend ausgeschlossen, es wird aber eine deutliche Reduzierung (mit verschiedenen Mitteln) angestrebt.
Bei ungefähr 80% Anteil Fahrzeuge von inländischen Herstellern - dürfte auch der Großteil der  zu beanstandenen Luftverschmutzung
von diesen verursacht sein. Und das obwohl (oder weil ??) die Werbung dafür  und die Flottenberechnungen so gaaaanz aanders aussahen ??
Willy, der Sparsame

Offline altamm

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #13 am: 17. Januar 2018, 07:11:52 »
Entscheidung im Februar über Fahrverbote

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird im Februar über mögliche Diesel-Fahrverbote in Stuttgart entscheiden. Der zuständige Senat habe entgegen
bisheriger Planungen entschieden, über Stuttgarts Luftreinhalteplan zusammen mit einem schon länger terminierten Verfahren aus Düsseldorf zu
verhandeln, sagte eine Gerichtssprecherin am Dienstag. Mit einer Entscheidung wird im Laufe desselben Tages gerechnet.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte die Städte verklagt, um eine Senkung der Stickoxidbelastung durchzusetzen. Die Verwaltungsgerichte in Stuttgart
und Düsseldorf hatten die Kommunen verpflichtet, mehr für saubere Luft zu tun - und dabei auch mögliche Fahrverbote nicht ausgeschlossen. Die
bisher in den Luftreinhalteplänen vorgesehenen Maßnahmen reichten demnach nicht aus. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte im September 2016
entschieden, dass der Luftreinhalteplan von Düsseldorf um Fahrverbote ergänzt werden müsste. Nach den Revisionen gegen diese Entscheidungen
werden die Bundesverwaltungsrichter nun ein Grundsatzurteil fällen.
Sandero 1.4 MPI - 2009 / http://www.armin-saar.de/

Offline altamm

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Re: Diesel-Fahrverbot ?
« Antwort #14 am: 25. Januar 2018, 08:51:59 »
Umwelthilfe scheitert mit Diesel-Klage gegen Volkswagen

Die vom Dieselskandal betroffenen Autos von Volkswagen werden in Düsseldorf nicht von den Straßen verbannt. Das Verwaltungsgericht der
nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt wies am Mittwoch eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ab. „Ob ein einzelnes Auto zugelassen wird,
entscheidet einzig die Zulassungsstelle (…), nicht aber das Gericht“, begründete der Vorsitzende Richter Martin Stuttmann das Urteil. Zudem sei den
Fahrzeugen vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) die Typgenehmigung nicht entzogen worden, die Grundlage der Betriebserlaubnis ist.

DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch räumte die Niederlage ein: „Das war eine Klatsche.“ Die Umweltorganisation wollte erreichen, dass Fahrzeugen mit
einer Schummelsoftware die Zulassung entzogen wird. Wegen der illegalen Software sei die Betriebserlaubnis der Autos erloschen, argumentiert die
DUH. Nach ihrer Darstellung stoßen die Fahrzeuge auch nach einem vom Kraftfahrt-Bundesamt verordneten Software-Update zu hohe Schadstoffe aus.

„Die Emissionsgrenzwerte müssen nur auf dem Prüfstand eingehalten werden“, hielt Richter Stuttmann dem entgegen. Messungen im Fahrbetrieb seien
bislang gesetzlich nicht gefordert.
Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Thematik ließ die Kammer sowohl die Berufung als auch die Revision direkt am Bundesverwaltungsgericht zu.
Die DUH kündigte Revision gegen das Urteil an.

Der Druck wird voraussichtlich steigen, wenn das Bundesverwaltungsgericht im Februar ein Urteil zu möglichen Fahrverboten spricht. Diese drohen in
mehreren Großstädten, da die NOx-Grenzwerte dort oft überschritten werden und die EU-Kommission deswegen gegen Deutschland bereits ein
Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet hat.
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